Liebe Mitglieder der ArGe,
- Da die Anmeldungen noch etwas spärlich sind und wir dieses Jahr für die Vorträge und Workshops auch wieder Referenten aus anderen Landeskirchen, aus Politik und Forschung gewonnen haben, nochmals herzliche Einladung zur nächsten Jahrestagung vom 07.– 09.10. 2019 im Diako in Augsburg. Dort wird es auch aktuelle Informationen zur Landesstellenplanung geben. Näheres zur Tagung und zur Anmeldung findet sich auf unserer Homepage Link zur Jahrestagung.
- Karoline Labitzke vom Seelsorgezentrum München sendet uns diese Informationen:
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
hier ein aktueller Nachtrag zur 17.Infomail – eine für die Seelsorge wichtige richterliche Entscheidung, samt Stellungnahme der DGP Sektion Seelsorge:
Das Sozialgericht in Karlsruhe hat am 24.6. im Rahmen einer Pressemitteilung erläutert, dass im Rahmen des OPS 8-982 angestellte Seelsorger*innen in Krankenhäusern zum Behandlungsteam gerechnet werden. Die DGP begrüßt diesen Urteilsspruch, der an dieser Stelle Rechtssicherheit schafft, und hat unter Federführung der Sektion Seelsorge eine Stellungnahme dazu verfasst und veröffentlicht. Besonders hervorzuheben ist hierbei, dass das Gericht die Interpretation des OPS durch die für den jeweiligen Versorgungsbereich zuständige wissenschaftliche Fachgesellschaft als maßgeblich erachtet.
https://www.dgpalliativmedizin.de/images/20190715_Stellungnahme_DGP_Sektion_Seelsorge_SG-Urteil_Karlsruhe.pdf
Ergänzung durch Harald Richter
Auch die Rechtsabteilung der EKD hat eine Stellungnahme zum Urteil abgegeben, die im Anhang abrufbar ist. - Die Einführung des § 2b UStG hat zur Konsequenz, dass es ab dem 01.01.2021 voraussichtlich deutlich mehr umsatzsteuerrelevante Tätigkeiten in der ELKB geben wird. Um alle Sachverhalte richtig einordnen zu können, bitten wir dringend um Ihre Unterstützung (siehe auch beigefügtes Rundschreiben).
Die Untersuchung und anschließende Dokumentation sämtlicher umsatzsteuerlich relevanten Betätigungen wird für den Aufbau eines Steuer-Compliance Systems im Landeskirchenamt genutzt. Zu diesem Zweck wurde eine Arbeitsgruppe gegründet, die derzeit aus Marion Engelke (Abteilung E) und Luise David (Abteilung B) besteht.
Zu den angehängten Dokumenten:- Rundschreiben
- Handreichung – hierbei handelt es sich um ausführliche Informationen zur neuen Gesetzesgrundlage
- Katalog Betätigungsfelder – eine Arbeitsgruppe der EKD hat bereits eine Klassifizierung der Umsätze vorgenommen und in drei Klassen (A, B und C) unterteilt. In Klasse A befinden sich die Umsätze die steuerbar und steuerpflichtig sind. Diese Umsätze sind mit den derzeitigen Steuersätzen (Regelsteuersatz 19%, ermäßigter Steuersatz 7 %) zu besteuern. In Klasse B befinden sich die Umsätze die steuerbar, jedoch aufgrund einer gesetzlichen Vorschrift steuerfrei sind. In Klasse C befinden sich die nichtsteuerbaren Umsätze. Beispiele, die häufig in Kirchengemeinden vorkommen, sind in dem Katalog aufgelistet.
- Analyse Umsätze Muster – dieses Formular soll als Grundlage zur Dokumentation der Umsatzanalyse dienen und ist anhand der Buchungen 2018 auszufüllen. Umsatzlisten werden von Kollegen aus Abteilung B aufbereitet und Ihnen zu weiteren Bearbeitung zur Verfügung gestellt.
- Im Jahr 1996 ist bei Vandenhoeck & Ruprecht das »Handbuch der Krankenhausseelsorge« in erster Auflage erschienen. Frisch aus dem Druck liegt nun die 5., überarbeitete und erweiterten Auflage, herausgegeben von Traugott Roser, vor und schließt an die vorherigen Auflagen von Michael Klessmann an: Es geht um die Bedeutung der Seelsorge für Patienten und Patientinnen, für deren Bewältigung von Krankheit, Leiden und Sterben, aber auch um ihre Bedeutung für das Personal des Krankenhauses und die Institution insgesamt. Schwerpunkte bilden dabei exemplarische Arbeitsfelder auf der einen sowie Krankenhausseelsorge als kirchliches Handeln auf der anderen Seite. Das Handbuch nimmt eine Standortbestimmung gegenwärtiger Seelsorge im Krankenhaus vor. Hier findet sich darüber hinaus weiterführende Literatur für in der Seelsorge Tätige.
Salz, den 09.09.2019
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